Coronavirus Covid-19 und die Auswirkungen für Visum und Arbeitserlaubnis

Der Coronavirus ist auch in Deutschland angekommen und sorgt für immer massivere, noch nie in der Geschichte Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg verfügte Einschränkungen im öffentlichen Leben. Dies trifft natürlich auch ganz besonders alle ausländischen Fachkräfte und Expats, die gerade planen nach Deutschland zu kommen oder vor kurzem angekommen sind und noch notwendige Formalitäten bei den Behörden vornehmen müssen.

Corona – Update 25.05.2020

Aufgrund der beschlossenen Maßnahmen der deutschen Bundesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus stehen viele Expats wie alle anderen vor dem Problem, Vorschriften und Fristen einzuhalten. PROGEDO – the first friend abroad – daher informieren wir regelmäßig unsere Kunden über die aktuellen Ereignisse in Deutschland im Zusammenhang mit Covid-19

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Corona – Update 20.04.2020

Aufgrund der beschlossenen Maßnahmen der deutschen Bundesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus stehen viele Expats wie alle anderen vor dem Problem, Vorschriften und Fristen einzuhalten.

PROGEDO – the first friend abroad – daher informieren wir regelmäßig unsere Kunden über die aktuellen Ereignisse in Deutschland im Zusammenhang mit Covid-19

Einreise- und Quarantänebestimmungen für Deutschland

Die Bundesregierung hat die bestehenden Einreisebestimmungen vorerst bis zum 3. Mai verlängert. Seit Freitag, den 10. April, gilt außerdem für Einreisende nach Deutschland eine verpflichtende Quarantäne von zwei Wochen. Diese gilt sowohl für Deutsche als auch Ausländer. Es gibt allerdings Ausnahmen für bestimmte Personengruppen und Tätigkeiten, sofern keine Covid-19-Symptome vorliegen:

  • Tätigkeiten in den Bereichen Transportwesen, Gesundheitswesen, öffentliche Sicherheit und Ordnung, Diplomaten, Rechtswesen, Volksvertretung, Regierung, Verwaltung, EU- sowie internationale Organisationen;
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Besatzungen von Flugzeugen, Schiffen, der Bahn, von Bussen, die im Rahmen ihrer Tätigkeit im Ausland waren;
  • Pendler und Geschäftsreisende;
  • Streitkräfte, Polizeivollzugsbeamte;
  • Durchreisende;
  • Saisonarbeitskräfte.

Nähere Infos finden Sie hier:

Abgelaufene Schengen-Visa

Aufgrund einer erlassenen Rechtsverordnung sind alle Inhaber eines C-Visums (Schengen-Visa) oder D-Visums (nationale Visa), die sich aktuell im deutschen Bundesgebiet aufhalten, bis zum 30.06.2020 von der Erfordernis eines  Aufenthaltstitels befreit.  Sie halten sich also bis zum einschließlich 30.06.2020 rechtmäßig im Bundesgebiet auf und können während dieses Zeitraums, sofern möglich, ohne Einschränkungen ausreisen. Eine Wiedereinreise ist jedoch nur mit noch gültigem Visum oder Aufenthaltstitel möglich.

Außerdem ist Ausländern mit einem D-Visum, die aufgrund dieser Verordnung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit sind, die Ausübung einer Erwerbstätigkeit bis zum 30.06.2020 erlaubt. Sofern diese ihnen vorher bereits gestattet war.

Die Verordnung finden Sie hier:  

Nähere Infos zu den Unterschieden in den Visa-Arten kann man hier nachlesen:

Und hier finden sie Informationen zu Beschäftigungen, die nicht als Beschäftigung im Sinne des Aufenthaltsgesetzes gelten:

Führerscheinregelung für Drittstaatenangehörige

Durch Allgemeinverfügung wird die Frist für die Nutzung eines ausländischen Führerscheins nun in ganz Deutschland auf 12 Monate verlängert.

Normalerweise ist es so, dass Inhaber eines EU-Führerscheines oder dem eines anderen Vertragsstaates des EWR (Lichtenstein, Norwegen, Island) mit diesem unbefristet in Deutschland ein entsprechend den Einträgen in diesem Führerschein aufgelistetes Fahrzeug führen dürfen. Für alle anderen ausländischen Führerscheine gilt: Der Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis, darf generell nach der Anmeldung beim Einwohnermeldeamt 6 Monate seinen ausländischen Führerschein in Deutschland führen.

In Anbetracht der derzeitigen Situation gilt nach Inkrafttreten der Allgemeinverfügung, die jedes Bundesland verkünden wird, die Regelung, dass ausländische Fahrerlaubnisinhaber noch 12 Monate nach Anmeldung in Deutschland im Umfang ihrer Berechtigung Kraftfahrzeuge in Deutschland führen dürfen.

Die ausnahmsweise Verlängerung der gesetzlichen Frist auf zwölf Monate ist längstens bis zum 1. April 2021 möglich.

Nach Ablauf der vorgesehenen 12-Monatsfrist verliert der Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis die Berechtigung, in Deutschland Kraftfahrzeuge zu führen. Ein Verstoß gegen diese Vorschrift ist keine Ordnungswidrigkeit, sondern gemäß § 21 des Straßenverkehrsgesetzes eine Straftat (Fahren ohne Fahrerlaubnis).

Da die Umsetzung der Verordnung Ländersache ist und es erfahrungsgemäß etwas dauert, bis es überall umgesetzt wird, sollten diejenigen, die davon aktuell betroffen sind, sich sicherheitshalber bei den für sie zuständigen Führerscheinstellen noch einmal rückversichern, insbesondere in den Monaten April und Mai 2020. Am besten führen Sie dann auch eine Kopie der Verordnung während des Führens eines Fahrzeuges mit sich, um durch Vorzeigen dieses Dokumentes bei einer Verkehrskontrolle Diskussionen aus dem Weg gehen zu können.  

In einem weiteren Blogbeitrag finden Sie hier mehr über die Auswirkungen des Corona-Virus für Visum und Arbeitserlaubnis, inkl. einer Handlungsempfehlung für Arbeitnehmer.

Wir stehen natürlich jederzeit mit Rat und Tat zur Verfügung, kontaktieren Sie uns gerne hier.

Maßnahmen zur Entlastung der Ausländerbehörden

Übersicht der aktuellen Vorgehensweise der Einwohnermeldeämter und Ausländerbehörden an den Progedo-Standorten

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Aufgrund des Coronavirus gibt es schon seit Wochen massive Einschränkungen bei den deutschen Behörden. Ein allgemeines standardisiertes Vorgehen ist dabei allerdings nicht zu erkennen. Jedes Bundesland handhabt das etwas anders, teilweise kann man sogar eine unterschiedliche Vorgehensweise in den Städten / Landkreisen einzelner Bundesländer feststellen.

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Maßnahmen zur Entlastung der Ausländerbehörden

Maßnahmen zur Entlastung der Ausländerbehörden

Aktuelle Informationen, Anweisungen und Handlungsempfehlungen des Bundesministerium des Inneren (BMI) vom 25. März 2020 an die Bundesländer zum Umgang mit  Drittstaatenangehörigen in Zeiten von Corona

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Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Lange Visa-Wartezeiten für Fachkräfte an deutschen Botschaften

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Möchte man als Unternehmen eine visapflichtige, im Ausland lebende Fachkraft nach Deutschland holen, führt kein Weg an den deutschen Botschaften und Konsulaten in dem jeweiligen Land vorbei, in dem dieser potenziell neue Mitarbeiter seinen aktuellen Wohnsitz hat.* Derzeit sind aber in vielen Ländern diese ersten Anlaufstellen heillos überlastet: In Indien wartet man mindestens drei Monate auf den Termin, in Pakistan oder auf den Philippinen sechs und in Kamerun oder dem Westbalkan neun. In manchen Ländern gehen sogar bis zu zwölf Monate ins Land, bis man seine Antragsunterlagen abgeben kann – wenn man denn überhaupt einen Termin ergattert – das ist nämlich reine Glückssache. Nur wer ständig auf den Seiten der jeweiligen Auslandsvertretung nachschaut, findet eher zufällig einen oder hält sich an die mittlerweile zahlreich vorhandenen „Agenturen“ im jeweiligen Land, die gegen eine Gebühr einen früheren Termin versprechen. In einigen Ländern kann man nicht mal einen Termin direkt buchen, sondern wird auf eine Warteliste gesetzt.

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Diskriminierung auf dem deutschen Wohnungsmarkt?

Weshalb es so schwer ist als nicht Deutsch sprechender Expat den Zuschlag für eine begehrte Mietwohnung zu erhalten? Und was können Sie als Arbeitgeber und Arbeitnehmer dafür tun, damit es trotzdem klappt?

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Die Situation auf dem Mietmarkt in deutschen Großstädten – was muss man wissen?

Eine bezahlbare Mietwohnung zu finden, ist in Deutschland gar nicht so einfach – in vielen Großstädten mittlerweile sogar extrem schwer. Insbesondere, wenn man kein Deutsch spricht und auch die „Regeln“ bei der Bewerbung und der Besichtigung nicht kennt. Zusätzlich wird die Suche durch das 2015 geänderte Maklergesetz (Bestellerprinzip) erschwert: Seitdem muss den Makler zwingend der bezahlen, der ihn beauftragt hat – und das ist in der Regel der Vermieter. Diese finanzielle Entlastung des Mieters – der vor dieser Gesetzesänderung in der Regel zwei Monatsmieten plus Mehrwertsteuer an einen Makler zahlen musste, wenn dieser vom Vermieter eingeschaltet wurde – hat leider nicht nur positive Seiten.

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https://www.pt-magazin.de/de/wirtschaft/unternehmen/was-bringt-das-neue-fachkr%C3%A4fteeinwanderungsgesetz_k7lyiw35.html

https://www.pt-magazin.de/de/wirtschaft/unternehmen/was-bringt-das-neue-fachkr%C3%A4fteeinwanderungsgesetz_k7lyiw35.html

Jörg Holsten im Interview über das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz (PT Magazin)

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz

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Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll die Einwanderung qualifizierter ArbeitnehmerInnen aus Drittstaaten erleichtern und tritt am 1. März 2020 in Kraft. Es ist in dem Sinne kein eigenständiges Gesetz, sondern besteht aus Teilbereichen, die in bereits bestehende Gesetze eingegliedert werden.

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